Ein Blick hinter die Kulissen des Bundestags

Von Cassian S. |

Am 15.01. fuhren die zwei Sozialkunde-Grundkurse der 12. Klasse des FSG Weimar nach Berlin, um den Bundestag zu besuchen. Abfahrt war um 6:36 Uhr und gegen 9 Uhr kamen wir in Berlin an. Nach unserer Ankunft hat uns Herr Wiegand vom Bahnhof zum Kanzleramt, dann zum Denkmal der gefallenen russischen Soldaten im Zweiten Weltkrieg und danach zum Brandenburger Tor geführt. Von dort aus gingen wir zum Denkmal der ermordeten Juden in Europa. Hier hatten wir kurz Zeit, das Denkmal auf uns wirken zu lassen. Von dort gingen wir zurück zum Brandenburger Tor und weiter zum Bundestag. Am Bundestag angekommen, warteten wir ca. eine halbe Stunde am Sicherheitscheck bevor wir hineindurften. Nach der ausführlichen Kontrolle hatten wir die Gelegenheit, eine Stunde lang auf der Besuchertribüne des Bundestages die aktuell laufende Plenarsitzung zu verfolgen. Wir bekamen während unseres Besuches das Ende von Tagesordnungspunkt 7 (geleitet von der Bundestagspräsidentin Frau Klöckner) und den Beginn von Tagesordnungspunkt 8 (geleitet von Bundestags-Vizepräsident Herr Ramelow) mit. Tagesordnungspunkt 7 war ein Antrag der Grünen, welche eine Subventionierung von Wärmepumpen beantragten. Tagesordnungspunkt 8 hingegen behandelte den Abbau von Bürokratie in deutschen Behörden. Sprecher aller Fraktionen waren zu hören, besonders im Gedächtnis blieben aber die Gelächter auslösenden Aussagen der Vertreter der AfD. Um 11:50 war unsere Zeit vorbei, und wir mussten den Saal gerade dann verlassen, als Philip Amthor als Redner ans Podium trat.

Anschließend besuchten wir die Kuppel auf dem Dach des Bundestages, von der wir einen weiten und doch recht eingeschränkten Blick über Berlin hatten, da es um die Uhrzeit neblig war. Nachdem wir den Bundestag verließen, hatten wir bis 14:30 Freizeit um uns die Stadt anzuschauen und etwas zu essen. Um 14:30 sollten wir uns am Paul–Löbe–Haus zusammenfinden, um gemeinsam zu einem Gespräch mit dem Politiker und Vizepräsident des Bundestages Bodo Ramelow von der Partei „Die Linke“ zu erscheinen. Aufgrund von Terminschwierigkeiten konnte unser Gespräch nicht wie geplant stattfinden. Netterweise nahm sich Herr Ramelow um 16 Uhr für unsere Gruppe dann noch Zeit um auf unsere Fragen einzugehen. Im Seminarraum angekommen warteten wir, bis Herr Ramelow erschien. Er stellte sich und seine Arbeit zuerst vor. So erwähnte er, dass er bereits drei Stunden im Bundestag für Ordnung sorgte und dass ein typischer Arbeitstag ca. 7 Uhr beginnt und zwischen 22 und 23 Uhr endet. Zudem erklärte er, dass er sich an diesem Tag bereits für die vier autochthonen Minderheiten, die in Deutschland anerkannt sind und leben, engagiert und eingesetzt hat. Andere aktuell relevante Themen sind die Schließung des Zalando–Lagers in Erfurt und der Ausbau des Schienennetzwerks in Weimar. Die erste Frage unserer Fragerunde bezog sich auf die gewünschten und die realistischen Aussichten für Zalando in Erfurt. Herr Ramelow betonte, dass er sich für die Erhaltung der betroffenen Arbeitsplätze einsetzt und nach Alternativen zu einer Schließung suchen will.

​Danach wurde er zu einem Zitat befragt, bei dem er sich selbst als „Kiesel im Schuh der Partei“ bezeichnete. Dazu erklärte Herr Ramelow, dass er bekennender Christ ist und durch seine Mitgliedschaft in eher sozialistisch orientierten Parteien oft in Reibereien von Parteimitgliedern und Angehörigen seiner Gemeinde verwickelt war. Die letzte Frage war auf die Zeit im Plenarsaal bezogen. Es wurde erfragt, inwiefern die Debatten weniger mit dem eigentlichen Thema zu tun haben und mehr mit Parteipolitik, denn dieser Eindruck entstand bei einigen. Dies bejahte Herr Ramelow, fügte aber hinzu, dass wir nur einen kleinen Ausschnitt aus dem Alltag im Plenarsaal mitbekommen konnten. Bei Themen, die von deutlich weitläufigerem Ausmaß sind, ist meist ein Konsens zu finden. Leider musste Herr Ramelow nach einer Stunde wieder gehen, er nahm sich aber noch knapp 10 Minuten extra, um die letzte Frage zu beantworten.

Wir verließen das Paul–Löbe–Haus gegen 17 Uhr und machten uns auf den Rückweg zum Berliner Hauptbahnhof. Dort hatten wir nochmals 20 Minuten, um uns Verpflegung für die Rückfahrt zu sichern. Nach einem langen anstrengendem, aber auch interessanten Tag, kamen wir am Abend in Weimar wieder an.